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Spahn nennt zweistellige Renditeerwartungen in Pflege unangemessen

German Health Minister Jens Spahn arrives to the weekly cabinet meeting in Berlin, Germany, May 23, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wirft privaten Pflegeheimbetreibern vor, ihr Gewinnstreben auf Kosten des Pflegepersonals und der Pflegebedürftigen zu übertreiben.

Die Frage sei, “ob ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige Renditeerwartungen angemessen wäre”, schreibt Spahn in einem am Mittwoch in Auszügen verbreiteten Gastbeitrag für das “Handelsblatt”. “Und wenn ich mir einen so personalintensiven Bereich unseres Sozialwesens anschaue, dann lautet meine Antwort: Eher nicht!”

Spahn setzt sich in dem Beitrag für eine bessere Bezahlung in der Altenpflege und verbindliche Personalschlüssel ein, die dann auch für private Anbieter gelten sollen. “Es hat im September 2017 kein Wählermandat für eine Ausweitung des Marktcharakters in der Pflege gegeben.” Markt in der Pflege sei kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck, “für einen effizienten Einsatz begrenzter Mittel, für eine gute pflegerische Versorgung, für die Mobilisierung notwendiger Investitionen”. Der Minister fügte hinzu: “Aber es ist immer ein regulierter und auch politisch sensibler Markt.” Zugleich wehrt er Vorwürfe ab, den Pflegemarkt zu stark zu regulieren. Es gebe keine Enteignungsfantasien und “wir führen in der Pflege auch nicht den Sozialismus ein”, schreibt der CDU-Politiker.

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