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Vertrauliche Liste - Viele deutsche Rüstungsprojekte mangels Finanzierung auf der Kippe

A scale model of the Franco-German-Spanish Future Combat Air System (FCAS / SCAF), Europe's next-generation fighter jet, is seen in Paris, France, February 20, 2020. REUTERS/Charles Platiau

Berlin (Reuters) - Zahlreiche Rüstungs-Großprojekte der Bundeswehr stehen laut einer vertraulichen Liste des Verteidigungsministeriums mangels gesicherter Finanzierung auf der Kippe.

Das Papier, das Reuters am Montag vorlag, stammt vom Freitag. Die Kosten für die bisher nicht sicher finanzierten Vorhaben summieren sich auf etliche Milliarden Euro. Dazu zählen demnach die nächsten Schritte bei der Entwicklung einen deutsch-französischen Kampfjets (FCAS) - Europas größtem Rüstungsprojekt mit einem geschätzten Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden Euro - und eines deutsch-französischen Kampfpanzers sowie bei der gemeinsamen Entwicklung von U-Booten mit Norwegen.

“Die Finanzierungsprobleme ergeben sich insbesondere aus dem im Eckwertebeschluss vorgesehenen starken Rückgang der Haushaltsmittel nach dem Jahr 2022,” heißt es als Begründung in dem Papier des Verteidigungsministeriums. Alle betroffenen Projekte sollten eigentlich bis Ende Juni dem Haushaltsausschuss des Bundestags zur Entscheidung vorgelegt werden, um noch vor der Wahl im September beschlossen zu werden. In der Liste steht hinter diesen Vorhaben nun jedoch der Vermerk “Bundeshaushalt”.

Auch das Geld für die geplante Beschaffung neuer Seefernaufklärer des Typs P-8A von Boeing, zweier Tanker für die Marine und neuer Flottendienstboote ist laut der Liste bisher nicht gesichert. Seefernaufklärer können weite Seegebiete überwachen und werden zur U-Boot-Jagd, aber auch im Rahmen der Pirateriebekämpfung eingesetzt. Die Modernisierung der alten Seefernaufklärer hatte die Bundeswehr wegen technischer und finanzieller Risiken abgebrochen. Als Flottendienstboote werden die mit unterschiedlichsten Sensoren vollgepackten Aufklärungsboote der Marine bezeichnet, die zuletzt unter anderem im Mittelmeer vor der syrischen Küste im Einsatz waren und inzwischen sehr in die Jahre gekommen sind.

Ebenfalls ungesichert ist die Finanzierung des Projekts Pegasus, wie aus der Liste des Ministeriums hervorgeht. Dafür sollen drei Bombardier-Flugzeuge des Typs Global 6000 beschafft werden, die mit Hightech-Sensoren aufgerüstet wie gigantische Datenstaubsauger den Funkverkehr belauschen und die Sensoren gegnerischer Flugabwehr aufspüren können. Ursprünglich war für diesen Zweck die Drohne Euro Hawk vorgesehen. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maiziere zog bei dem Projekt nach massiven Problemen 2013 jedoch die Reißleine.

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