August 13, 2019 / 4:17 PM / a month ago

Merkel - Ich nehme das Zwei-Prozent-Ziel beim Wehretat ernst

German Chancellor Angela Merkel arrives to attend the swearing-in ceremony of Germany's new Defence Minister, Annegret Kramp-Karrenbauer, at the provisionally plenary hall of the German lower house of Parliament Bundestag at the Paul Loebe Haus in Berlin, Germany July 24, 2019. REUTERS/Fabrizio Bensch

Stralsund (Reuters) - Kanzlerin Angela Merkel hat den Willen zu einer Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben bekräftigt.

“Ich nehme das Zwei-Prozent-Ziel ernst”, sagte Merkel am Dienstag in Stralsund auf dem Leserforum der “Ostsee-Zeitung” mit Hinweis auf die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten. Sie habe mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den gemeinsamen Willen, dass die deutschen Ausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen - und sie würde danach weiter “Richtung zwei Prozent” anwachsen, betonte Merkel.

Merkel kündigte an, dass der Anteil des deutschen Verteidigungsausgaben 2020 nach der derzeitigen Wirtschaftsprognose auf 1,41 Prozent des BIP steigen würden. Mit der Ernennung der CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zeige die CDU zudem, dass sie die Verteidigungspolitik und auch die Bundeswehr sehr ernst nehme und aufwerten wolle.

Kramp-Karrenbauer hatte bei ihrer Amtseinführung im Juli angekündigt, den Wehretat weiter anheben zu wollen. Im Haushalt von Finanzminister Olaf Scholz ist bisher vorgesehen, dass das Verteidigungsbudget 2020 auf 44,9 Milliarden Euro steigt. 2023 sind in der mittelfristigen Planung bisher aber nur noch 44 Milliarden Euro eingeplant.

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