May 6, 2020 / 10:02 AM / a month ago

VIRUS-TICKER-Britische Regierung - Haben Pflegeheime nicht vernachlässigt

06. Mai (Reuters) - Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Es folgen aktuelle Entwicklungen:

11.46 Uhr - Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock weist Kritik zurück, wonach die Regierung den Schutz vieler Senioren in Pflegeheimen vor dem Coronavirus vernachlässig und sich zu sehr auf Krankenhäuser konzentriert hat. Seiner Meinung nach habe die Regierung von Anfang an sehr viel “Mühe und Ressourcen” zur Unterstützung der Pflegeheime aufgebracht, sagt Hancock dem Sender Sky News. “Vielleicht hätten wir das besser erklären sollen.” Er räumt ein, es wäre hilfreich gewesen, wenn man in einer frühen Phase des Ausbruchs umfangreicher hätte testen können. Kritiker werfen der Regierung vor, zu spät und zu zögerlich auf die Pandemie reagiert zu haben.

11.40 Uhr - Russlands Präsident Wladimir Putin verliert in der Corona-Krise an Zustimmung in der Bevölkerung. Im April seien 59 Prozent der Befragten mit seiner Politik einverstanden gewesen, teilt das Meinungsforschungsinstitut Lewada mit. Das sei der niedrigste Umfragewert seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im März seien es noch 63 Prozent gewesen. Zwar habe man wegen der Pandemie die Methode geändert und die Erhebung per Telefon betrieben statt wie zuvor im direkten Gespräch. Dies könne das Ergebnis um ein bis zwei Punkte verfälschen. Doch selbst eine Zustimmung von 61 Prozent sei auf dem Niveau des schlechtesten Wertes, den Putin je erzielt habe. Dieser war 2013 erhoben worden. Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim ein Jahr später ließ Putins Umfragewerte ansteigen.

11.32 Uhr - Die drei baltischen Staaten öffnen wieder ihre Grenzen zueinander. Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins gibt auf Twitter eine entsprechende Vereinbarung mit Litauen und Estland bekannt, die ab dem 15. Mai gilt.

11.22 Uhr - Großbritannien hat laut der Zeitung “The Times” einen Drei-Stufen-Plan zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen erstellt. Demnach sollen zuerst kleine Geschäfte öffnen und im Freien angesiedelte Arbeitsstellen wieder loslegen dürfen. Anschließend seien große Einkaufszentren an der Reihe. Kneipen, Restaurants, Hotels und Freizeiteinrichtungen seien als letztes dran. Es wird damit gerechnet, dass Premierminister Boris Johnson am Sonntag einen Plan für einen “Exit aus dem Lockdown” vorlegt.

11.14 Uhr - In Spanien übersteigt die Zahl der neuen Todesfälle nach drei Tagen wieder die Marke von 200 pro Tag. Das Gesundheitsministerium gibt einen Anstieg von 244 auf insgesamt 25.817 bekannt. Zudem sind 220.325 Infektionen verzeichnet, 996 mehr als am Vortag. Die Zahlen liegen aber weiter deutlich unter den Höchstwerten der vergangenen Wochen.

10.41 Uhr - Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez verfügt offenbar über eine Mehrheit im Parlament für eine vierte zweiwöchige Verlängerung der Beschränkungen. Die Koalition des sozialdemokratischen Regierungschefs sichert sich für die im Laufe des Tages geplante Abstimmung die Unterstützung der Baskenpartei PNV und rechtsgemäßigten Ciudadanos. Die konservative Volkspartei (PP) will dagegen keine weitere Verlängerung mittragen. Die Maßnahmen in dem schwer von der Coronavirus-Pndemie betroffenen Land sind in dieser Woche gelockert worden.

10.08 Uhr - Die für den 24. bis 30. September in Hannover geplante Messe “IAA Nutzfahrzeuge” wird abgesagt. Der direkte Austausch auf einer Messe ist im Rahmen der Corona-Pandemie nicht mehr mit dem Anspruch der IAA vereinbar, begründet der Verband der Automobilindustrie (VDA) dei Maßnahme. Der VDA richtet die Messe alle zwei Jahre aus. “Die nächste IAA Nutzfahrzeuge findet im September 2022 statt”, erklärt der Verband.

09.55 Uhr - Russland meldet den vierten Tag in Folge mehr als 10.000 neue Infektionen mit dem Coronavirus. In den vergangenen 24 Stunden sei die Zahl der Corona-Fälle um 10.559 auf 165.929 gestiegen, teilt das Coronavirus-Krisenreaktionszentrum des Landes mit. Die Zahl der Todesfälle durch Covid-19 wuchs um 86 auf 1537.

09.43 Uhr - In Tschechien sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums bislang wohl nicht mehr als vier bis fünf Prozent der Bevölkerung gegen das neuartige Coronavirus immun. Das sei das vorläufige Ergebnis einer Studie, deren Grundlage Massentests auf Antikörper seien. Mit den Tests sei im vergangenen Monat begonnen worden.

08.50 Uhr - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sagt der Zeitung “Il Fatto Quotidiano”, er sei zuversichtlich, dass seine Mitbürger diesen Sommer Urlaub machen könnten. Er sei hoffnungsvoll, dass man die Covid-19-Kurve unter Kontrolle halten werde. Conte kündigt an, dass das neue Konjunkturpaket im Volumen von etwa 55 Milliarden Euro bis Ende der Woche genehmigt werde.

08.30 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält “regional angepasste Maßnahmen” bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen für verständlich, plädiert aber auch für ein weiterhin gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern. “Wenn wir es schaffen, jeden kleinen Ausbruch sehr schnell einzudämmen miteinander, regional oder lokal, dann eben gelingt es auch, jetzt gemeinsam in diese Perspektive, in diese Aufhebung von Beschränkungen bundesweit hineinzugehen”, sagt der CDU-Politiker im ZDF. “Einheitliche Kriterien, gemeinsame Grundsätze schaffen Vertrauen, ein zusammenhangloser Flickenteppich schafft Verwirrung.”

07.45 Uhr - Aus Sicht von FDP-Chef Christian Lindner kommen die voraussichtlichen Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen zu spät. Die Kehrtwende, über die in Medien berichtet werde, sei richtig, wenn auch zu zögerlich, sagt er im ZDF. Er hätte sich eine solche Politik “der Schonung der Freiheit und des Gesundheitsschutzes” schon vor 14 Tagen gewünscht. Kanzlerin Angela Merkel habe “die Ausfahrt verpasst”.

07.40 Uhr - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält ein individuelles Vorgehen der Länder bei den Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen für gerechtfertigt. Deutschland sei “sehr gut durch diese Krise gekommen. Wir haben einen Flächenbrand gemeinsam ausgetreten”, sagt der CDU-Politiker im ZDF. Jetzt habe man aber eine neue Situation. Die Ansteckungswahrscheinlichkeit sei deutlich geringer geworden. Jetzt müssten der Einzelne wieder mehr in die Verantwortung genommen und regionale Gegebenheiten stärker berücksichtigt werden. Zu einer Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs sagt Kretschmer, er würde den Vereinen “diese Möglichkeit geben”, wenn es ein verantwortungsvolles Sicherheitskonzept gebe und eine Übertragung ins Free-TV möglich sei.

06.30 Uhr - Die Schulen in Deutschland sollen nach und nach wieder geöffnet werden. Das geht aus dem Reuters vorliegenden Entwurf für die Schaltkonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten hervor. “Die Schulen sollen schrittweise eine Beschulung aller Schüler unter Durchführung entsprechender Hygienemaßnahmen und Einhaltung von Abstandsregeln ermöglichen”, heißt es in dem zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Papier. Ab dem 11. Mai sollen die Kitas bundesweit eine “erweitere Notbetreuung” anbieten.

06.20 Uhr - Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, ab wann bei der Lockerung in der Corona-Krise notfalls wieder Verschärfungen beschlossen werden sollen. Regionale Beschränkungen sollen dann wieder eingeführt werden, wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten “mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage” auftreten, heißt es in dem Reuters vorliegenden Papier für die Beratung von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten.

04.04 Uhr - Die Zufriedenheit der Bayern mit der Arbeit von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Coronavirus-Krise ist in den vergangenen drei Wochen deutlich gesunken. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der “Augsburger Allgemeinen” äußerten sich 60 Prozent der Bayern zufrieden mit Söders Arbeit, elf Prozentpunkte weniger als noch vor drei Wochen. Der Anteil derjenigen, die klar unzufrieden sind, hat sich in der selben Zeit von elf Prozent auf 31 Prozent fast verdreifacht. Vor allem unter Anhängern von FDP, Linken und AfD verliert der CSU-Chef an Zustimmung: Waren die Wähler der drei Parteien Mitte April noch mehrheitlich zufrieden mit der Arbeit des Ministerpräsidenten, überwiegt nun der Anteil derjenigen, die angeben, unzufrieden zu sein. Für die Frage wurden im Zeitraum vom 7.4.20 bis 5.5.20 die Antworten von 5037 Teilnehmern aus Bayern berücksichtigt und gemäß der Zusammensetzung von Bayerns Bevölkerung gewichtet.

03.52 Uhr - China meldet zwei neue Coronavirus-Infektionen und keine weiteren Todesfälle infolge einer Ansteckung. Wie Daten der nationalen Gesundheitsbehörde zeigen, handelt es sich um sogenannte “importierte Fälle”, die Reisende aus Übersee betreffen. Chinas Gesamtzahl der Infektionen liegt nun nach offiziellen Angaben bei 82.883, die Zahl der Todesopfer bleibt bei 4633.

02.13 Uhr - Die Bundesregierung rechnet infolge der Corona-Krise mit einem starken Anstieg beim Bezug von Hartz IV-Leistungen. Das Bundesarbeitsministerium gehe davon aus, dass es in den kommenden sechs Monaten bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Bedarfsgemeinschaften geben wird, heißt es in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Daraus zitieren die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei einem sechsmonatigen Bezug der Leistungen rechnet das Ministerium nach eigenen Angaben mit staatlichen Mehrausgaben in Höhe von 9,6 Milliarden Euro. Der gestiegene Leistungsbezug liege unter anderem an der erleichterten Bewilligung während der Pandemie. Demnach fände in den Monaten März bis einschließlich Juni keine Vermögensprüfungen mehr statt. Auch das persönliche Erscheinen im Jobcenter sei keine zwingende Voraussetzung mehr für den Erhalt der finanziellen Unterstützung.

02.01 Uhr - Ohne Gesichtsmaske besucht US-Präsident Donald Trump die Maskenfabrik Honeywell in Phoenix, Arizona. Auf Trumps Tour durch die Produktionshallen ist ein Schild zu sehen, auf dem steht “Achtung: Gesichtsmaske in diesem Bereich erforderlich, danke!” Im Gegensatz zu den Arbeitern trägt auch Honeywell-Chef Darius Adamczyk keine Maske. Trump betont in seiner Rede vor Ort die Notwendigkeit eines schnellen Wiederanfahrens der US-Wirtschaft - trotz des Virus. “Werden einige Menschen von dem Virus betroffen sein? Ja. Werden einige Menschen schwer betroffen sein? Ja. Aber wir müssen unser Land öffnen, und wir müssen es bald öffnen.” Auf die Frage, ob er sich gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen würde, sobald ein Impfstoff entwickelt sei, entgegnet Trump: “Wenn es einen Impfstoff gibt und sie wollten, dass ich der Erste bin, der ihn erhält, dann bin ich der Erste in der Reihe, oder ich wäre der Letzte in der Reihe, oder ich würde ihn überhaupt nicht nehmen, was auch immer das Beste für das Land ist.” Die Anlage zur Herstellung der N95-Masken wurde aufgrund des erhöhten Bedarfs in weniger als fünf Wochen in Betrieb genommen.

00.00 Uhr - Um die Bundestagswahl auch bei neuen Corona-Wellen im Herbst nächsten Jahres durchführen zu können, bereitet die Koalition einem Medienbericht zufolge eine Novelle des Wahlrechtes vor. Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD. Danach soll die Möglichkeit geschaffen werden, über die Zusammensetzung des nächsten Bundestages allein durch Briefwahl zu entscheiden. “Es ist sinnvoll, für Notfälle die Möglichkeit zu schaffen, dass Kandidatenaufstellungen und die eigentliche Bundestagswahl auch anders durchgeführt werden können als durch Präsenzveranstaltungen”, sagt CDU-Rechtsexperte Ansgar Heveling. (Zusammengestellt von der Reuters-Redaktion in Berlin. Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Redaktionsleitung unter der Telefonnummer +49 30 2888 5168)

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