May 6, 2020 / 2:27 PM / 20 days ago

VIRUS-TICKER-Merkel - Bleibt bei Konjunkturpaket im Juni

06. Mai (Reuters) - Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Es folgen aktuelle Entwicklungen:

16.21 Uhr – “Wir werden ein Konjunkturprogramm brauchen”, sagt Kanzlerin Angela Merkel. Darüber werde die Bundesregierung im Juni entscheiden. Dabei bleibe es: “Das halte ich vom Zeitablauf für sehr ehrgeizig.”

16.10 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt, sie habe ein gutes Gefühl mit den Beschlüssen. “Wir müssen darauf aufpassen, dass uns diese Sache nicht entgleitet.” Deutschland gehe “einen mutigen Weg”, sagt Merkel: “Wir haben in weiten Teilen der Wirtschaft keinerlei Verbote verhängt.” In anderen Ländern sei die halbe Produktion stillgelegt. Insofern gehe Deutschland einen “sehr offenen und mutigen Weg”.

16.06 Uhr – Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher sieht die Länder in der Pflicht, über weitere Öffnungsschritte etwa in der Gastronomie und für Beherbergungsbetriebe zu entscheiden: “Ich hoffe für uns alle, dass die Länder diese Verantwortung auch gut tragen.” Die Maßnahmen würden regional unterschiedlich ausgestaltet.

15.59 Uhr – Als wichtigsten Teil der Beschlüsse bewertet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Vereinbarung, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen in einem bestimmten Gebiet wieder verschärfte Einschränkungen greifen sollen. “Diese Notbremse, das ist sozusagen die Notfall-Police”, sagt der CSU-Chef. “Dann muss man einschreiten.” Mit regionalen Pandemieplänen könnten dann eine Ausbreitung “und ein neuer Lockdown fürs ganze Land” verhindert werden.

15.54 Uhr – Menschen in Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen dürfen wieder regelmäßigen Besuch von “einer festen Kontaktperson” erhalten, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel mitteilt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt zur Pandemie-Entwicklung, es dürfe ein leichtes Aufatmen geben, schränkt aber ein: “Die Sorge bleibt. Es kann sich jederzeit wieder ändern.”

15.51 Uhr - Die Fußball-Bundesliga darf “ab der zweiten Mai-Hälfte” wieder spielen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel ankündigt. Grundlage dafür sei das Konzept, das die Deutsche Fußball Liga (DFL) vorgelegt habe.

15.46 Uhr – Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Künftig dürfen die Angehörigen von zwei Haushalten in der Öffentlichkeit gemeinsam auftreten, sagt Kanzlerin Angela Merkel. “Aber das ist immer noch eine ganz klare Beschränkung der Kontakte”, betont sie.

15.44 Uhr - Deutschland habe “die allererste Phase” der Pandemie hinter sich, aber “noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus” vor sich, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder. Das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht worden. Daher habe man weitere Öffnungsschritte beschließen können.

15.35 Uhr - Weltweit haben sich nach Verbandsangaben mindestens 90.000 Krankenpfleger mit dem Coronavirus angesteckt. Mehr als 260 von ihnen seien an Covid-19 gestorben, sagt der Vorsitzende des Internationalen Rats der Krankenpfleger (ICN), Howard Catton, in Genf. Die Zahl der Infektionen könne aber auch mehr als doppelt so hoch liegen, weil es dazu in vielen Ländern keine Erhebungen gebe.

14.58 Uhr - Die Fußball-Bundesliga kann “ab der zweiten Mai-Hälfte” wieder starten. Darauf verständigten sich Bund und Länder in den noch laufenden Beratungen, wie Reuters von Teilnehmern erfahren hat. Das genaue Datum werde die Deutsche Fußball-Liga selbst festlegen.

14.48 Uhr - Russlands Präsident Wladimir Putin warnt vor vorschnellen Lockerungen. Jedes überstürzte Handeln in der Corona-Krise könne das bisher Erreichte zunichtemachen, sagt Putin. Die Gouverneure seien dafür verantwortlich, wie in ihren Regionen weiter verfahren werde. Mit Kulturministerin Olga Ljubimowa ist inzwischen ein drittes Kabinettsmitglied mit dem Virus infiziert, wie die Nachrichtenagentur Tass meldet. Sie habe leichte Symptome und arbeite online weiter. Zuvor hatten sich bereits Ministerpräsident Michail Mischustin und Bauminister Wladimir Jakuschew angesteckt.

14.16 Uhr - Bund und Länder erlauben wieder allen Geschäften unabhängig von ihrer Größe die Öffnung. Wie erwartet beschlossen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten, die bisherige Begrenzung der Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zu kippen. Stattdessen soll eine maximale Personenanzahl pro Ladenfläche festgelegt werden, um die Abstandsregeln wahren zu können.

14.12 Uhr - In den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder zeichnet sich nach Angaben eines Teilnehmers die Tendenz ab, dass ab dem 15. Mai die Fußball-Bundesliga ihren Spielbetrieb mit den vereinbarten Auflagen womöglich wiederaufnehmen könnte. Die Debatte über das Datum laufe aber noch, sagt der Teilnehmer.

14.00 Uhr - Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass die in der Corona-Krise verhängten Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni verlängert werden. Allerdings soll es Erleichterungen geben. So sollen sich nun auch bundesweit mehrere Angehörige zweier Haushalte treffen können. Einige Bundesländer hatte die Kontaktregeln schon zuvor gelockert.

13.48 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson will am Sonntag seinen Plan zur Lockerung der Corona-Einschränkungen vorstellen. Er hoffe, dass er bereits einen Tag später am Montag erste Schritte einleiten könne, sagt Johnson im Parlament.

13.30 Uhr - Es verdichten sich Hinweise, dass das neuartige Coronavirus womöglich nicht erst seit Anfang 2020 weltweit im Umlauf ist. Wissenschaftler der Universität von London veröffentlichten am Mittwoch eine Studie, wonach das Virus Ende 2019 auftauchte und sich bereits dann in rasantem Tempo rund um die Erde ausbreitete. Bei Analysen von Genproben, die von mehr als 7500 Covid-19-Patienten stammten, seien zudem Mutationen des Virus entdeckt worden. Womöglich lasse sich daran erkennen, wie sich das Virus mit seiner Verbreitung weiterentwickle.

13.25 Uhr - Das Finale der Fußball-Champions-League soll auf August verschoben werden. Das teilt der türkische Fußballverband mit, der das Endspiel der europäischen Königsklasse ausrichten soll. Es war ursprünglich für den 30. Mai in Istanbul angesetzt gewesen.

13.07 Uhr - Russland zieht einem Medienbericht zufolge seine medizinischen Helfer wieder aus Italien ab. Die Rückkehr solle am Donnerstag beginnen, meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Die Ärzte und Pfleger waren Ende März als Teil eines Hilfsprogramms zum Kampf gegen die Pandemie nach Italien gekommen.

12.10 Uhr - Im Iran ist die Zahl der nachgewiesenen Infektionen auf über 100.000 gestiegen. Binnen 24 Stunden seien 1680 Neuinfektionen registriert worden, teilt das Gesundheitsministerium mit. Damit seien nun 101.650 Ansteckungsfälle bekannt. 78 weitere Menschen seien im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die Gesamtzahl der Todesfälle steige damit auf 6418. Der Iran ist eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder in der Nahost-Region.

11.56 Uhr - Turkish Airlines plant nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters eine schrittweise Wiederaufnahme ihres Flugbetriebs ab Juni. So sollen im kommenden Monat etwa 60 Prozent der Inlandsflüge wieder abheben, wie aus dem Konzeptentwurf der Fluggesellschaft hervorgeht. Allerdings sollen zunächst nur Ziele in 19 Ländern angeflogen werden, bis September sollen es 99 Staaten werden. Vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hatte die Airline 126 Länder im Programm. Der Entwurf ist auf April datiert. Er könne sich je nach Entwicklung der Lage noch ändern. Die Fluggesellschaft hat im Zuge der zahlreichen Grenzschließungen zur Eindämmung der Pandemie Passagierflüge bis zum 28. Mai ausgesetzt.

11.46 Uhr - Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock weist Kritik zurück, wonach die Regierung den Schutz vieler Senioren in Pflegeheimen vor dem Coronavirus vernachlässig und sich zu sehr auf Krankenhäuser konzentriert hat. Seiner Meinung nach habe die Regierung von Anfang an sehr viel “Mühe und Ressourcen” zur Unterstützung der Pflegeheime aufgebracht, sagt Hancock dem Sender Sky News. “Vielleicht hätten wir das besser erklären sollen.” Er räumt ein, es wäre hilfreich gewesen, wenn man in einer frühen Phase des Ausbruchs umfangreicher hätte testen können. Kritiker werfen der Regierung vor, zu spät und zu zögerlich auf die Pandemie reagiert zu haben.

11.40 Uhr - Russlands Präsident Wladimir Putin verliert in der Corona-Krise an Zustimmung in der Bevölkerung. Im April seien 59 Prozent der Befragten mit seiner Politik einverstanden gewesen, teilt das Meinungsforschungsinstitut Lewada mit. Das sei der niedrigste Umfragewert seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im März seien es noch 63 Prozent gewesen. Zwar habe man wegen der Pandemie die Methode geändert und die Erhebung per Telefon betrieben statt wie zuvor im direkten Gespräch. Dies könne das Ergebnis um ein bis zwei Punkte verfälschen. Doch selbst eine Zustimmung von 61 Prozent sei auf dem Niveau des schlechtesten Wertes, den Putin je erzielt habe. Dieser war 2013 erhoben worden. Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim ein Jahr später ließ Putins Umfragewerte ansteigen.

11.32 Uhr - Die drei baltischen Staaten öffnen wieder ihre Grenzen zueinander. Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins gibt auf Twitter eine entsprechende Vereinbarung mit Litauen und Estland bekannt, die ab dem 15. Mai gilt.

11.22 Uhr - Großbritannien hat laut der Zeitung “The Times” einen Drei-Stufen-Plan zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen erstellt. Demnach sollen zuerst kleine Geschäfte öffnen und im Freien angesiedelte Arbeitsstellen wieder loslegen dürfen. Anschließend seien große Einkaufszentren an der Reihe. Kneipen, Restaurants, Hotels und Freizeiteinrichtungen seien als letztes dran. Es wird damit gerechnet, dass Premierminister Boris Johnson am Sonntag einen Plan für einen “Exit aus dem Lockdown” vorlegt.

11.14 Uhr - In Spanien übersteigt die Zahl der neuen Todesfälle nach drei Tagen wieder die Marke von 200 pro Tag. Das Gesundheitsministerium gibt einen Anstieg von 244 auf insgesamt 25.817 bekannt. Zudem sind 220.325 Infektionen verzeichnet, 996 mehr als am Vortag. Die Zahlen liegen aber weiter deutlich unter den Höchstwerten der vergangenen Wochen.

10.41 Uhr - Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez verfügt offenbar über eine Mehrheit im Parlament für eine vierte zweiwöchige Verlängerung der Beschränkungen. Die Koalition des sozialdemokratischen Regierungschefs sichert sich für die im Laufe des Tages geplante Abstimmung die Unterstützung der Baskenpartei PNV und rechtsgemäßigten Ciudadanos. Die konservative Volkspartei (PP) will dagegen keine weitere Verlängerung mittragen. Die Maßnahmen in dem schwer von der Coronavirus-Pndemie betroffenen Land sind in dieser Woche gelockert worden.

10.08 Uhr - Die für den 24. bis 30. September in Hannover geplante Messe “IAA Nutzfahrzeuge” wird abgesagt. Der direkte Austausch auf einer Messe ist im Rahmen der Corona-Pandemie nicht mehr mit dem Anspruch der IAA vereinbar, begründet der Verband der Automobilindustrie (VDA) dei Maßnahme. Der VDA richtet die Messe alle zwei Jahre aus. “Die nächste IAA Nutzfahrzeuge findet im September 2022 statt”, erklärt der Verband.

09.55 Uhr - Russland meldet den vierten Tag in Folge mehr als 10.000 neue Infektionen mit dem Coronavirus. In den vergangenen 24 Stunden sei die Zahl der Corona-Fälle um 10.559 auf 165.929 gestiegen, teilt das Coronavirus-Krisenreaktionszentrum des Landes mit. Die Zahl der Todesfälle durch Covid-19 wuchs um 86 auf 1537.

09.43 Uhr - In Tschechien sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums bislang wohl nicht mehr als vier bis fünf Prozent der Bevölkerung gegen das neuartige Coronavirus immun. Das sei das vorläufige Ergebnis einer Studie, deren Grundlage Massentests auf Antikörper seien. Mit den Tests sei im vergangenen Monat begonnen worden.

08.50 Uhr - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte sagt der Zeitung “Il Fatto Quotidiano”, er sei zuversichtlich, dass seine Mitbürger diesen Sommer Urlaub machen könnten. Er sei hoffnungsvoll, dass man die Covid-19-Kurve unter Kontrolle halten werde. Conte kündigt an, dass das neue Konjunkturpaket im Volumen von etwa 55 Milliarden Euro bis Ende der Woche genehmigt werde.

08.30 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält “regional angepasste Maßnahmen” bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen für verständlich, plädiert aber auch für ein weiterhin gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern. “Wenn wir es schaffen, jeden kleinen Ausbruch sehr schnell einzudämmen miteinander, regional oder lokal, dann eben gelingt es auch, jetzt gemeinsam in diese Perspektive, in diese Aufhebung von Beschränkungen bundesweit hineinzugehen”, sagt der CDU-Politiker im ZDF. “Einheitliche Kriterien, gemeinsame Grundsätze schaffen Vertrauen, ein zusammenhangloser Flickenteppich schafft Verwirrung.”

07.45 Uhr - Aus Sicht von FDP-Chef Christian Lindner kommen die voraussichtlichen Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen zu spät. Die Kehrtwende, über die in Medien berichtet werde, sei richtig, wenn auch zu zögerlich, sagt er im ZDF. Er hätte sich eine solche Politik “der Schonung der Freiheit und des Gesundheitsschutzes” schon vor 14 Tagen gewünscht. Kanzlerin Angela Merkel habe “die Ausfahrt verpasst”.

07.40 Uhr - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält ein individuelles Vorgehen der Länder bei den Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen für gerechtfertigt. Deutschland sei “sehr gut durch diese Krise gekommen. Wir haben einen Flächenbrand gemeinsam ausgetreten”, sagt der CDU-Politiker im ZDF. Jetzt habe man aber eine neue Situation. Die Ansteckungswahrscheinlichkeit sei deutlich geringer geworden. Jetzt müssten der Einzelne wieder mehr in die Verantwortung genommen und regionale Gegebenheiten stärker berücksichtigt werden. Zu einer Wiederaufnahme des Bundesliga-Spielbetriebs sagt Kretschmer, er würde den Vereinen “diese Möglichkeit geben”, wenn es ein verantwortungsvolles Sicherheitskonzept gebe und eine Übertragung ins Free-TV möglich sei.

06.30 Uhr - Die Schulen in Deutschland sollen nach und nach wieder geöffnet werden. Das geht aus dem Reuters vorliegenden Entwurf für die Schaltkonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten hervor. “Die Schulen sollen schrittweise eine Beschulung aller Schüler unter Durchführung entsprechender Hygienemaßnahmen und Einhaltung von Abstandsregeln ermöglichen”, heißt es in dem zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Papier. Ab dem 11. Mai sollen die Kitas bundesweit eine “erweitere Notbetreuung” anbieten.

06.20 Uhr - Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, ab wann bei der Lockerung in der Corona-Krise notfalls wieder Verschärfungen beschlossen werden sollen. Regionale Beschränkungen sollen dann wieder eingeführt werden, wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten “mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage” auftreten, heißt es in dem Reuters vorliegenden Papier für die Beratung von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten.

04.04 Uhr - Die Zufriedenheit der Bayern mit der Arbeit von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Coronavirus-Krise ist in den vergangenen drei Wochen deutlich gesunken. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der “Augsburger Allgemeinen” äußerten sich 60 Prozent der Bayern zufrieden mit Söders Arbeit, elf Prozentpunkte weniger als noch vor drei Wochen. Der Anteil derjenigen, die klar unzufrieden sind, hat sich in der selben Zeit von elf Prozent auf 31 Prozent fast verdreifacht. Vor allem unter Anhängern von FDP, Linken und AfD verliert der CSU-Chef an Zustimmung: Waren die Wähler der drei Parteien Mitte April noch mehrheitlich zufrieden mit der Arbeit des Ministerpräsidenten, überwiegt nun der Anteil derjenigen, die angeben, unzufrieden zu sein. Für die Frage wurden im Zeitraum vom 7.4.20 bis 5.5.20 die Antworten von 5037 Teilnehmern aus Bayern berücksichtigt und gemäß der Zusammensetzung von Bayerns Bevölkerung gewichtet.

03.52 Uhr - China meldet zwei neue Coronavirus-Infektionen und keine weiteren Todesfälle infolge einer Ansteckung. Wie Daten der nationalen Gesundheitsbehörde zeigen, handelt es sich um sogenannte “importierte Fälle”, die Reisende aus Übersee betreffen. Chinas Gesamtzahl der Infektionen liegt nun nach offiziellen Angaben bei 82.883, die Zahl der Todesopfer bleibt bei 4633.

02.13 Uhr - Die Bundesregierung rechnet infolge der Corona-Krise mit einem starken Anstieg beim Bezug von Hartz IV-Leistungen. Das Bundesarbeitsministerium gehe davon aus, dass es in den kommenden sechs Monaten bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Bedarfsgemeinschaften geben wird, heißt es in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Daraus zitieren die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei einem sechsmonatigen Bezug der Leistungen rechnet das Ministerium nach eigenen Angaben mit staatlichen Mehrausgaben in Höhe von 9,6 Milliarden Euro. Der gestiegene Leistungsbezug liege unter anderem an der erleichterten Bewilligung während der Pandemie. Demnach fände in den Monaten März bis einschließlich Juni keine Vermögensprüfungen mehr statt. Auch das persönliche Erscheinen im Jobcenter sei keine zwingende Voraussetzung mehr für den Erhalt der finanziellen Unterstützung.

02.01 Uhr - Ohne Gesichtsmaske besucht US-Präsident Donald Trump die Maskenfabrik Honeywell in Phoenix, Arizona. Auf Trumps Tour durch die Produktionshallen ist ein Schild zu sehen, auf dem steht “Achtung: Gesichtsmaske in diesem Bereich erforderlich, danke!” Im Gegensatz zu den Arbeitern trägt auch Honeywell-Chef Darius Adamczyk keine Maske. Trump betont in seiner Rede vor Ort die Notwendigkeit eines schnellen Wiederanfahrens der US-Wirtschaft - trotz des Virus. “Werden einige Menschen von dem Virus betroffen sein? Ja. Werden einige Menschen schwer betroffen sein? Ja. Aber wir müssen unser Land öffnen, und wir müssen es bald öffnen.” Auf die Frage, ob er sich gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen würde, sobald ein Impfstoff entwickelt sei, entgegnet Trump: “Wenn es einen Impfstoff gibt und sie wollten, dass ich der Erste bin, der ihn erhält, dann bin ich der Erste in der Reihe, oder ich wäre der Letzte in der Reihe, oder ich würde ihn überhaupt nicht nehmen, was auch immer das Beste für das Land ist.” Die Anlage zur Herstellung der N95-Masken wurde aufgrund des erhöhten Bedarfs in weniger als fünf Wochen in Betrieb genommen.

00.00 Uhr - Um die Bundestagswahl auch bei neuen Corona-Wellen im Herbst nächsten Jahres durchführen zu können, bereitet die Koalition einem Medienbericht zufolge eine Novelle des Wahlrechtes vor. Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD. Danach soll die Möglichkeit geschaffen werden, über die Zusammensetzung des nächsten Bundestages allein durch Briefwahl zu entscheiden. “Es ist sinnvoll, für Notfälle die Möglichkeit zu schaffen, dass Kandidatenaufstellungen und die eigentliche Bundestagswahl auch anders durchgeführt werden können als durch Präsenzveranstaltungen”, sagt CDU-Rechtsexperte Ansgar Heveling. (Zusammengestellt von der Reuters-Redaktion in Berlin. Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Redaktionsleitung unter der Telefonnummer +49 30 2888 5168)

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